Am 11.06.2026 wurde die AfD-Fraktion-Driedorf (wie vermutlich alle Fraktionen) darüber informiert, dass die für den 23.06.2026 geplante Sitzung der Gemeindevertretung nicht stattfinden wird. Als Begründung wurde angeführt, dass keine Anträge oder Entscheidungen vorlägen, die eine Sitzung erforderlich machen würden.
Auffällig ist dabei, dass diese Information bereits einen Tag vor Ablauf der Frist zur Einreichung von Anträgen erfolgte. Nach der Geschäftsordnung hätten Anträge noch bis zum 12.06.2026 eingereicht werden können.
Zu diesem Zeitpunkt befanden wir uns bereits in der Ausarbeitung eines Antrags sowie einer Anfrage für genau diese Sitzung. Beides wurde dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung anschließend noch pünktlich übermittelt.
In der Rückmeldung wurde darauf hingewiesen, dass der Antrag zunächst die Ortsbeiräte durchlaufen müsse und daher weiterhin keine Notwendigkeit für die Durchführung der Sitzung gesehen werde. Die Absage blieb bestehen.
Für uns ergeben sich daraus einige Fragen:? Weshalb wurde die Sitzung bereits vor Ablauf der Antragsfrist abgesagt?
? Wie kann sichergestellt werden, dass alle Fraktionen ihre Themen und Fragen im vorgesehenen parlamentarischen Rahmen einbringen können?
Uns geht es dabei nicht um Konfrontation, sondern um Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Abläufe. Gerade kommunalpolitische Entscheidungen sollten für alle Beteiligten verständlich und
nachvollziehbar sein.
nachvollziehbar sein.
Was denken Sie darüber?
